#1 Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von student 23.03.2014 11:33

Wann wird die RVO ungefähr kommen? Welche Fristen stehen zur Diskussion?

#2 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von DWA-BW 25.03.2014 09:58

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Es gibt leider keine verbindliche Auskunft, bis wann wir mit der Verordnung rechnen können.
Auch zu den Fristen haben wir noch keine sichere Information, es war aber Ende 2017 im Gespräch. Vermutlich für Leitungen in Wasserschutzgebieten Zone I und II und entsprechenden Zonen der Heilquellenschutzgebiete.

Sobald wir Neuigkeiten erfahren, werden wir auf der geanetz-Homepage darüber berichten.

#3 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von 01.04.2014 21:07

Vielen Dank für ihre Antwort.
Bleibt abzuwarten ob auch "vergleichbare Zonen in Heilquellenschutzgebieten" in der RVO genauer definiert wird. Hierzu wissen Sie auch noch nichts genaueres oder?
mfg

#4 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von DWA-BW 28.04.2014 13:20

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Leider wissen wir dazu noch nichts genaueres. Es gibt aber eine Drucksache aus dem Landtag, die für Sie vielleicht interessant ist. Sie können unter www.landtag-bw.de/Dokumente unter dem Stichwort "Heilquellenschutzgebiete" danach suchen.
Oder hier:

#5 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von DWA-BW 28.11.2014 11:22

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Zwischenmeldung November 2014: Es gibt noch keinen Entwurf für die Rechtsverordnung. Aber wir informieren Sie, wenn es Neuigkeiten gibt.

#6 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von Max Power 01.12.2014 11:59

gut, danke.

#7 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von 25.08.2016 09:13

tut sich was? Gibt es neue Info, wann die Verordnung kommt oder was drin stehen wird?

#8 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von DWA-BW 23.09.2016 15:27

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nein, es gibt keine konkreten Informationen. Wir bleiben dran und informieren über die Homepage und das Forum, wenn es Neuigkeiten gibt.

#9 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von R.Wulf 03.11.2016 15:24

OK

#10 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von Max Power 03.05.2019 18:41

und, gibt's nen neuen Wasserstand?

#11 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von DWA-BW 06.08.2019 14:01

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Einen Termin für die neue Verordnung kann ich Ihnen nicht geben. Aber es tut sich etwas:
Das Umweltministerium hat ein Pilotprojekt gestartet. In drei Baden-Württembergischen Kommunen wird die Vorgehensweise von der Bürgerinfo über Inspektion und Sanierung bis zur abschließenden Dichtheitsprüfung durchgespielt. Mit den hierbei gewonnenen Erfahrungen soll die Eigenkontrollverordnung (EKVO) überarbeitet werden.
Die Presseerklärung des UM vom 8.7.2019 finden Sie hier

#12 RE: Rechtsverordnung zu §51 WG BW - Wann ist damit zu rechnen? von 17.01.2020 16:03

OK

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